TechTools & Shopsysteme

EU macht Weg für Software-Patente frei

Bitkom begrüßt die EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Allerdings bestehe noch Nachbesserungsbedarf, so der Vorsitzende der Bitkom-Geschäftsführung, Bernhard Rohleder.

Redaktion Etailment.de

2 Min.

Bitkom begrüßt die EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Allerdings bestehe noch Nachbesserungsbedarf, so der Vorsitzende der Bitkom-Geschäftsführung, Bernhard Rohleder.Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) begrüßt die EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. "Endlich ist der Weg frei für ein einheitliches europäisches Patentierungsverfahren für softwarebezogene Erfindungen", so Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsführung.

Der Verband hat die Bundesregierung in einer Stellungnahme aufgefordert, diesen Ansatz zu unterstützen, jedoch bei den Begriffsbestimmungen und der Durchsetzbarkeit von Patenten auf eine Nachbesserung zu bestehen. Insbesondere müsse sichergestellt werden, dass der Patentschutz wirklich durchsetzbar sei. Sofern eine Erfindung die Patentanforderungen erfülle, solle sie auch als Computerprogramm allein oder als Aufzeichnung auf einem Datenträger patentierbar sein und nicht nur zusammen mit der erforderlichen Hardware. Aber gerade diesen Aspekt habe die EU-Richtlinie unverständlicherweise ausgeklammert. "Hier muss dringend nachgebessert werden", fordert Rohleder.

Für die Unternehmen der Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) hat die Frage der Software-Patentierung in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich. Computerimplementiert sind Erfindungen dann, wenn sie durch einen Computer oder eine ähnliche Vorrichtung und durch mindestens ein Computerprogramm realisiert werden.